In Deutschland leben wir meist friedlich mit allen unseren Mitmenschen zusammen auf einem Fleck. Hier und da gibt es Auseinandersetzungen und Machtspiele zwischen Politik, Wirtschaft und die Coronakrise, doch im Großen und Ganzen sind wir uns einig: Niemand will kämpfen. Niemand will Krieg. Auch die AfD nicht. Diese Partei bewies gestern aber einmal mehr, dass ihre politische Weitsicht nur bis zur eigenen Nasenspitze reicht. Ein Kommentar über Beatrix von Storch.
Die AfD zeigt mal wieder, wie Fremdenhass wirklich geht
Gestern ging es in den Tagesthemen um 22:15 um den noch immer andauernden Krieg in Afghanistan. Die terroristische Terrormiliz Taliban sind auf dem Vormarsch und gefährden Städte, Kommunen und natürlich die Bevölkerung des Landes. Die Stimmung ist von Angst, Trauer und Verzweiflung geprägt.
In Brüssel wird nun über den Verbleib deutscher Afghan:innen beratschlagt, die in ihre ursprüngliche Heimat rückgeführt werden sollen. Sollte man Rückführungen trotz der verschärften politischen Lage durchführen? Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung und der Politiker:innen sind sich einig: Nein, besondere Situationen erfordern besondere Maßnahmen. Die Rückführungen sollten ausgesetzt werden.
Das deutsche Innenministerium und 5 andere EU-Staaten haben sich bereits gegen weitere Abschiebungen nach Kabul (Hauptstadt Afghanistans) und andere afghanische Städte ausgesprochen. Menschen wissentlich in ein so gefährliches Gebiet zu bringen und ihrem Schicksal zu überlassen, ist einfach nicht fair.
Doch die AfD ist anderer Ansicht. In einem Interview mit Beatrix von Storch kommt ans Tageslicht, wie verquer die Denke vieler AfDler wirklich ist. Beatrix von Storch argumentiert, dass das Aussetzen von Rückführungen straffällig gewordener Afghan:innen keinen Sinn ergeben würde. Der Grund:
Die allgemeine Sicherheitslage kann weder Asylgrund sein, noch ein Grund für einen Abschiebestopp. Sonst hätten 38 Millionen Afghanen bereits ein Anrecht auf Asyl in Deutschland. Das kann nicht richtig sein.
Beatrix von Storch
Die AfD baut sich hier wieder die Welt, wie sie ihr gefällt. Beatrix von Storch wirft mit einer Zahl um sich, die so absurd hoch klingt, dass man ihr nicht widersprechen kann: Natürlich kann nicht die ganze Bevölkerung Afghanistans (38 Millionen Menschen) in Deutschland Schutz vor den Taliban suchen.
Doch das wird nicht verlangt: Es geht lediglich um einen momentanen Stopp der Rückführungen von Menschen, die aus Afghanistan stammen. Sie würden in einen Staat geschickt, der ihnen keine Garantie auf Überleben gewährleisten kann. Was Beatrix von Storch hier tut: Sie verdreht die politische Situation, sodass sie sie für ihre Zwecke nutzen kann. Warum? Um um jeden Preis Hetze gegen Migrationmitbürger:innen zu machen.
Wie schlimm ist es denn in Afghanistan?
Kurz gesagt: Ziemlich schlimm. Es gibt jeden Tag neue Opfer, die sich auf verschiedene Städte und Landkreise verteilen. Die radikal islamistische Terrormiliz Taliban hat bereits Tausende ziviler Opfer gefordert. Das Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) berichtet, dass seit Anfang August in 15 Gesundheitseinrichtungen mehr als 4000 Menschen durch Waffengewalt verwundet wurden. Es gibt auch berichte, nach denen Raketen nahe einer Notaufnahme eingeschlagen sind. Der Zugang zu medizinischer Hilfe ist teilweise nicht gegeben. Auch die Nato bewertete die Situation als besorgniserregend.