Die AfD steht derzeit mal wieder in heftiger Kritik. Und das auch ohne Holocaustgedenktag. Derzeit verhandelt das Verwaltungsgericht in Köln darüber, ob die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft werden sollte, oder nicht. Die Entscheidung scheint aber nicht sonderlich leicht zu fallen. Es geht darum ob die AfD rechtsextremistisch genug ist, um verfassungsfeindlich zu sein. 

Auch wird noch über den Ausgang des Urteils nach außen hin kein Wort verloren. Es könnte sein, dass die Partei um Björn Höcke und Alexander Gauland nur als Verdachtsfall eingestuft wird. Es könnte aber auch sein, das sie als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft wird. Es bleibt also spannend.

#weremember zusammen mit der AfD

Wir können uns sollten der AfD jedoch an dieser Stelle ein Lob aussprechen. Gestern, am 27.01.2021 hielt man überall in Deutschland inne, um den Opfern des Holocaust zu bedenken. Politiker:innen, die deutsche Prominenz und die Nachrichtenwelt beteiligten sich auch dieses Jahr wieder daran und brachten die Message an die Menschen vor den Mattscheiben. Und auch die AfD machte mit. Die Partei hatte auf ihrem Twitter-Account einen Gedenktweet abgesetzt. Das finden wir bei wmn richtig super. 

Das Stetement der AfD zum Holocaustgedenktag.

Zugegeben: Der Tweet ist jetzt nicht sonderlich originell. Noch haben die großen AfD-Mitglieder wie Höcke oder Weidel dieses Statement geretweetet. Schade eigentlich. Aber wir wollen auch nicht die Nadel im Heuhaufen suchen. 

Seit den letzten Holocaustgedenktagen hat die AfD dazugelernt

Die Partei AfD steht ja bereits seit Jahren in der Kritik, rechtsextremes Gedankengut zu verbreiten und den Holocaust “vergessen zu wollen”. So kam es in den vergangenen Jahren bereits zu großer Empörung auf Medienseite, dass die AfD sich NICHT zum Holocaustgedenktag äußerte.

Die AfD sieht das anders, möchte am liebsten einen Schlussstrich unter die Nazizeit ziehen.

– Deutschlandfunk, 2018

Dieses Jahr hat die AfD sich wenigstens zu einem Statement durchgerungen.

Wie denkt die AfD hinter verschlossenen Telegram-Chat-Fenstern darüber?

Ich erwähnte Eingangs bereits, dass noch immer gerichtlich verhandelt wird, ob die AfD verfassungsrechtlich als Verdachtsfall eingestuft werden kann. Interessant sind hier die Rechte, die den Bundesnachrichtendiensten zustehen, sobald das Urteil durch ist. Sollte die AfD als genereller Verdachtsfall eingestuft werden, hätten die Nachrichtendienste Zugang zu privaten Unterhaltungen und nicht nur zu öffentlichen Statements. Ich persönlich halte es für sehr interessant, welche Unterhaltungen über den Holocaustgedenktag zwischen Mitgliedern der AfD ans Tageslicht kommen würden.

Eigentlich wäre es doch am schönsten, wenn die AfD einfach verboten würde. So denken wenigstens wir bei der wmn-Redaktion. Dass das aber nicht passieren wird, will ich euch an drei Beispielen zeigen. 

Rechtsextremismus geht oft Verschwörungstheorien einher. Bei der AfD glaubt beispielsweise 1/4 nicht an Corona. Hier die genauen Zahlen.