Horst Seehofer
Bundesinnenminister Horst Seehofer (Photo: imago images/photothek) Source: imago

Seehofer will Studie zu Gewalt gegen Polizei – aber keine über Rassismus

Seehofer will keine Studie über Rassismus in der Polizei, sondern eine zu Gewalt gegen Polizisten. Doch: Das kommt nicht gut an...

Um Bundesinnenminister Horst Seehofer gibt es mal wieder großen Wirbel! Denn Seehofer will nun mit einer Studie untersuchen lassen, wie hoch die Gewalt gegen Polizisten ist.

Horst Seehofer & die Studien

Damit sticht Horst Seehofer in ein Wespennest. Denn in den letzten zwei Wochen wurde darüber diskutiert, wie groß der Rassismus innerhalb der Polizei ist. Und ob Polizisten bestimmte Menschen nur aufgrund ihres Aussehens kontrollieren. 

Eine Studie zu dem Thema wollte Horst Seehofer aber nicht. Denn diese Ermittlungstechnik, so der Innenminister, sei ja verboten und müsse deshalb auch nicht untersucht werden.

In den Sozialen Medien wurden Horst Seehofers Aussagen daraufhin in der Luft zerrissen und ein Witz nach dem nächsten entstand. Etwa, dass auch Einbrüche, Diebstähle und Totschlag verboten seien und die Taten deshalb natürlich gar nicht erst begangen werden und zweitens nicht untersucht werden müssen. Und nun zwei Wochen nach diesem Aufreger legt Horst Seehofer nach. 

Wie kommt Seehofer auf die Idee?

Dass Horst Seehofer nun die Gewalt gegen Polizisten untersuchen lassen will, kommt nicht von ungefähr. Denn am Wochenende kam es in Frankfurt am Main zu Krawallen. Es gab eine Massenschlägerei und mehrere Polizisten wurden mit Flaschen angegriffen und verletzt.

In einem Interview mit dem Merkur erklärt Seehofer deshalb: „In Deutschland reden ja gerade viele über Polizei-Studien. Wir bräuchten nach meiner Überzeugung eine Studie über Gewalt gegen Polizeibeamte.“ 

Und weiter: „Wir erleben einen Trend, der davon geprägt ist, Gewalt gegen Polizeibeamte auszuüben – und dafür von umstehenden Passanten noch angefeuert zu werden.“ So schrumpfe der Respekt vor dem staatlichen Gewaltmonopol. 

Horst Seehofers Ansehen? Sinkt in den Keller

Doch Seehofers Vorschlag zur Studie über Gewalt gegen Beamte kommt selbst bei der Polizei nicht gut an. So erklärt beispielsweise Andreas Grün von der hessischen Gewerkschaft der Polizei: „Das ist jetzt – glaube ich – momentan nicht unbedingt das, was wir dringend brauchen.“

Hinzukommt, dass sich die ersten Personen auch über Seehofers Vorschlag wundern. Denn es gibt bereits Untersuchungen zu dem Thema Gewalt gegen Polizisten. Seit 2010 veröffentlicht das Bundeskriminalamt jedes Jahr ein sogenanntes „Lagebild gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte“. 

Kritik kam darüber hinaus auch von einzelnen SPD- und Grünen-Politikern. Aber auch Florian Toncar von der FDP findet es fragwürdig, eine Studie in einen Gegensatz zu einer anderen Studie, zu stellen,

Und auch die Zeitung taz, die auf Kriegsfuß mit dem Innenminister steht, bezeichnet Seehofer als Mario Barth der deutschen Innenpolitik. 

Und was denken die User auf Twitter über Horst Seehofer?

Sein Vorschlag kommt nicht sonderlich gut an.


Sein Vorschlag kommt nicht sonderlich gut an.

 

Sein Vorschlag kommt nicht sonderlich gut an.

Mehr zum Thema gefällig?

Wie sehr Politiker polarisieren können, wird auch am Beispiel Trump deutlich. Wegen ihm wandern bereits Pathologen aus. Folgen nun weitere Experten?

Gibt es in Deutschland ein Rassismus-Problem? Ein Erfahrungsbericht gibt eine eindeutige Antwort.


Lifestyle