Der George Floyd-Prozess hat begonnen!

Fast 10 Monate ist es her, dass der weiße Polizist Derek Chauvin auf dem Nacken des Schwarzen Zivilisten George Floyd kniete. Und das ganze 9 Minuten und 29 Sekunden lang. Bis dieser verstarb. Der Vorfall löste Massenproteste gegen Polizeigewalt aus. Der Tod von George Floyd wurde zum Symbol gegen Rassismus und Polizeigewalt. Und das nicht nur in den USA. Sondern weltweit. Nun hat der Prozess gegen den Ex-Beamten Derek Chauvin begonnen.

Doch: Mit welchem Urteil muss Chauvin rechnen? Und was wird sich durch den George Floyd-Prozess verändern? wmn klärt kurz und knapp auf.

George Floyd-Prozess: Das kommt nun auf die USA zu

Mit dem Tod von George Floyd entlud sich auf einen Schlag eine grenzenlose Wut gegen Polizeigewalt, die sich jahrelang angestaut hat. In Folge dessen gingen Demonstranten auf die Straße und skandierten „No justice, no peace“. Geschäfte wurden geplündert und Autos angezündet. Der George Floyd-Prozess wird deshalb mit Sorge beobachtet, die Angst vor neuen Protestwellen ist groß, weshalb nun strenge Sicherheitsvorkehrungen gelten. Dafür sind die Polizei und die Nationalgarde im Einsatz und die Sicherheitskosten für den Prozess belaufen sich laut Medienberichten auf eine Million US-Dollar.

George Floyd Prozess
Auch in Berlin kamen gut 15.000 Leute für George Floyd zusammen. Foto: wmn / Samuel Goltsche

Und während sich vor dem Gerichtsgebäude Hunderte Aktivist:innen versammeln, sollen im Inneren der Gebäude die Geschworenen für den George Floyd-Prozess ausgewählt werden. Ab dem 29. März soll das Hauptverfahren beginnen und bis zu vier Wochen dauern. Während dieser Zeit sollen die Geschworenen von der Außenwelt abgeschirmt werden. In den Verhandlungsraum dürfen aufgrund der Corona-Pandemie jedoch nur wenige. Der George Floyd-Prozess wird deshalb live übertragen.

Die anderen Polizisten, die in den Fall involviert sind, werden sich in einem extra Verfahren verantworten müssen. Dieses beginnt ab dem 23. August. Den Polizisten wird Beihilfe vorgeworfen, weshalb ihnen bei einer Verurteilung eine langjährige Haftstrafe droht.

Welches Urteil wird im George Floyd-Prozess erwartet?

Der gewaltvolle Tod von George Floyd wurde auf mehreren Videos festgehalten. Und angesichts dieser Beweislage drohen dem Ex-Polizisten nun mehrere Jahre Gefängnis. Offen ist jedoch noch, ob ihn das Gericht nicht nur wegen Totschlag sondern auch wegen Mord anklagen wird. Und genau davon hängt die Länge der Gefängnisstrafe ab.

Chauvins Anwälte hingegen argumentieren, dass George Floyd sich der Polizei widersetzt habe und vor allem deshalb gestorben sei, weil er Drogen konsumiert hätte und Vorerkrankungen gehabt hat.

Alles in allem sind Verurteilungen wegen Polizeigewalt in den USA sehr selten, weshalb sich viele Schwarze Aktivist:innen besorgt zeigen, dass Derek Chauvin ohne Strafe davonkommen könnte. Und auch Experten, wie die Politikwissenschaftlerin Emilia Roig haben keine großen Hoffnungen in eine Verurteilung.

Eine Sache ist in diesem Fall dennoch besonders

Doch es gibt einen sehr wichtigen Faktor im George Floyd-Prozess: Nämlich den öffentlichen Druck. Denn die Black Lives Matter-Bewegung hat durch den Tod des Mannes eine enorme Reichweite erfahren, die auch den öffentlichen Diskurs beeinflusst. Sollte der Polizist tatsächlich nur mit einem blauen Auge davonkommen, drohen laut Roig enorme Widerstände.

Doch selbst dann, wenn es zu einer langen Haftstrafe kommen wird, kann der George Floyd-Prozess allenfalls ein Zeichen gegen Polizeigewalt setzen, aber darüber hinaus nicht das Rassismus-Problem lösen: „Ich denke nicht, dass sich jetzt alles verändern wird in der Justiz. Rassistische Gewalt und die Straflosigkeit von gewalttätigen Polizisten„, so Roig im Deutschlandfunk, „haben eine lange Geschichte.“

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