In Sachsen steigen die Infektionszahlen rasant! 

Laut Bild-Zeitung will die Landesregierung deshalb zu drastischen Maßnahmen greifen und die Kommunen von der Außenwelt abriegeln, die besonders hohe Inzidenzwerte haben. Demnach könnte die Polizei dann noch vor Weihnachten alle Zufahrtsstraßen und -wege sperren. Die Einwohner dürften nicht mehr aus den Kommunen raus und niemand mehr hinein. 

Laut dem Medienbericht könnte auch eine komplette Ausgangssperre kommen. Die Einwohner dürften dann nur noch in einem bestimmten Zeitraum und auf kürzestem Weg einkaufen gehen. Auch die dort ansässigen Firmen und Betriebe müssten dicht machen und die Arbeit einstellen. Die Landesregierung soll laut dem Bericht sogar bereits eine Liste mit den betroffenen Kommunen erstellt haben.

Werden die Kommunen wirklich abgeriegelt?

Doch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer widerspricht dem Bericht und sagt, es seien keine ausgangsbeschränkenden Maßnahmen beschlossen worden. Zudem stehe so eine Entscheidung auch aktuell nicht an. 

Und auch Sachsens Regierungssprecher Ralph Schreiber sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass die Staatsregierung nichts entschieden habe, was ad hoc gelte und was die Menschen überfordere. Der Krisenstab arbeite dennoch daran, das Infektionsgeschehen einzudämmen: „Das beinhaltet natürlich auch Szenarien, welche Maßnahmen und Möglichkeiten es gibt, wenn es uns nicht gelingt, die Ausbreitung zu stoppen und die Zahlen weiter explodieren“, erklärte er. Gleichwohl ging er nicht weiter ins Detail.

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Das Bundesland gilt als absoluter Corona-Hotspot. Am Donnerstag meldete das Robert-Koch Institut 3207 hier Neuerkrankte im Vergleich zum Vortag. Zudem gab es 68 weitere Todesfälle.

Über das Abriegeln von deutschen Kommunen wurde bereits zu Beginn der Pandemie gesprochen

Das Thema, deutsche Kommunen abzuriegeln, ist nicht neu. Denn nach dem Ausbruch des Coronavirus in Italien haben die Behörden dort reagiert und ganze Städte abgeriegelt. Die Diskussion darüber schwappte kurzerhand auch nach Deutschland rüber. Und die erste Stadt reagierte. Mitterteich im Landkreis Tirschenreuth wurde abgeriegelt! Keiner ohne Sondergenehmigung durfte rein oder raus.

Klar ist, dass das Infektionsschutzgesetz Paragraf 28a die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im öffentlichen und privaten Raum theoretisch erlaubt. Praktisch richtet sich die Durchsetzbarkeit solcher Abriegelungen jedoch nach der Dauer der Maßnahme. Ist der Zeitraum begrenzt, sind solche Maßnahmen auch mit viel Personal gut durchsetzbar. Doch ein Rechtsexperte erklärt wmn gegenüber, dass es dabei vor allem auf eines ankommt. Nämlich die Einsicht der Bürger.

Aus Sicht des Virologen Alexander Kekulé macht diese Maßnahme vor allem am Anfang einer Pandemie Sinn, nämlich dann, wenn es einen konkreten Ausbruch in nur einer Region gebe. Doch: Mittlerweile hat sich das Coronavirus zu weit ausgebreitet. 

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