Die Satirepartei amüsiert nicht nur auf den sozialen Medien und mit kreativen Wahlplakaten. Auch das Wahlprogramm von Die PARTEI hat humoristisch einiges zu bieten. Wir haben die fünf besten (oder witzigsten) Forderungen gesammelt.

Was will eine Satirepartei bewirken?

2004 wurde Die PARTEI von Redaktionsmitglieder:innen der Satirezeitung Titanic gegründet. Ihre Sprache ist witzig, aber auch offen provokativ – Slogans wie „Nazis töten“ haben den Staatsschutz auf den Plan gerufen. Dennoch, oder vielleicht genau deshalb, erreicht Die PARTEI immer mehr Sympathien und Wählerstimmen, vor allem unter jungen Menschen. Bei der Europawahl war sie bei den Erstwähler:innen mit neun Prozent die drittstärkste Kraft.

Aber was macht eine Satirepartei mit diesen Stimmen? Der Parteivorsitzende Martin Sonneborn hat klargestellt, dass Die PARTEI weiterhin kein Interesse daran hat, Teil einer seriösen Opposition zu sein. Sie ist viel eher eine Alternative für Menschen, die nicht wissen, was sie wählen sollen. Frei nach dem Motto: Bevor ihr die AfD wählt, wählt lieber uns.

Funfact: Wusstest du, dass das Wort „Partei“ in Die PARTEI ein Akronym ist, sich also aus Wörtern zusammensetzt, die wiederum ein bereits existierendes Wort ergeben? Der korrekte Name der PARTEI ist „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“.

Ironisch den Reichstag stürmen – auch das kann Die Partei mit Martin Sonneborn und Bundestagsabgeordnetem Marco Bülow. Foto: Imago Images/ Florian Gaertner/photothek.de

Das Wahlprogramm von Die PARTEI: Absurdität & Realität ganz nah beieinander

Satire würde nicht funktionieren, wenn die Realität keine Steilvorlagen bieten würde. Wie absurd so manche Vorkommnisse und Entscheidungen in der seriösen Politik sein können, verdeutlicht das Wahlprogramm von Die PARTEI, indem es Fälle wie den Wirecard-Skandal oder den Umgang mit Menschen auf der Flucht aufgreift.

1. Wirecard für alle!

So lautet die erste Forderung im Wahlprogramm von Die PARTEI. Ein deutlicher Seitenhieb an den SPD Kandidaten auf das Bundeskanzleramt Olaf Scholz. In seiner Funktion als Finanzminister geriet er im Rahmen des Betrugsskandales des Finanzdienstleisters besonders stark in die Kritik. Dabei könne man sich doch ein gutes Beispiel daran nehmen, so Die PARTEI: Menschen, die kein Geld haben, könnten mit der Wirecard bezahlen, „was immer sie wollen“. Finanziert würde dies durch Rücklagen, „die selbstverständlich nicht existieren.“ Klingt doch ganz einleuchtend.

2. Amazon plattmachen!

Amazon ist einer der wenigen Profiteure der Corona-Krise, das steht fest. Während kleine Buchhandlungen, Familienunternehmen und Warenhäuser nach und nach aus dem Stadtbild verschwinden, wächst der Onlineriese munter weiter. Weil der Schutz kleiner Unternehmen aus wirtschaftlicher Sicht offenbar nicht attraktiv genug ist, fordert Die PARTEI Amazon „wegen nachhaltigen Marktmisserfolges“ zu schließen. Immerhin hätten „die Versager mit 4.4 Mrd. Rekordumsatz (EU) einen Verlust von 1,2 Mrd. erwirtschaftet (aber nur am Steuersitz Luxemburg, Smiley!)“

Die Partei
Wann Satire zu Beleidung wird, muss auf diesem Bild von 2014 ein Polizist prüfen. Foto: Imago/ Future Image

3. Bierpreisbremse

Unsere persönliche Lieblingsforderung im Wahlprogramm von Die PARTEI ist die Bierpreisbremse. Hier lässt sich kein doppelter Boden finden, der auf gesellschaftlich-politische Missstände des Status Quo hinweist. Abgesehen davon, dass Bier scheinbar grundsätzlich zu teuer ist. Wann die Bremse in Kraft zu treten hat, würde anhand der wirtschaftlichen Faktoren „großer Durst“ und „Gläserleerstandsquote“ berechnet. Weiterhin kündigt Die PARTEI eine „Dönerpreisbremse“ von drei Euro an. Finden wir gut, sofern dies auch für Veggie-Döner gilt.

4. Klima

Klimaschutz ist das Top-Thema bei den Bundestagswahlen 2021. Zumindest sollte es das sein. Das Klima retten, die Zukunft junger Generationen sichern – alles gar nicht so einfach, sagen die Machthaber:innen. Da sei ja noch die Wirtschaft und überhaupt lassen sich solche Klimaziele doch ganz wunderbar immer wieder neu verhandeln. Deshalb sagt Die PARTEI kurz und knapp: „Die Erderwärmung darf auf gar keinen Fall höher als 1,5 °C/Jahr ausfallen. Dafür wird Die PARTEI alle relevanten Wirtschaftszweige auffordern, eine Selbstverpflichtung im Rahmen der jeweiligen Möglichkeiten zu erwägen.“ Das muss erst einmal reichen – hat’s ja bisher auch.

5. Obergrenze für Flüchtlinge

Ein Thema, das in der Politik ähnlich gern und ergebnislos diskutiert wird wie der Klimaschutz, ist der Umgang mit Menschen, die über das Mittelmeer flüchten, weil sie in Europa auf ein besseres und sicheres Leben hoffen – und potenziell dabei ertrinken. Um die Waage zwischen Menschlichkeit und „Das Boot ist voll“ zu halten, schlägt Die PARTEI vor, die Flüchtlingsobergrenze folgendermaßen festzulegen: „Deutschland darf nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen als das Mittelmeer.“

Witzig, wenn es nicht so traurig wäre

Was das Wahlprogramm von Die PARTEI neben ein paar guten Lachern bewirkt, ist ein ungeschönter Blick auf die Realität. Was hier überspitzt und provokativ angeboten wird, führt so manche Absurditäten im politischen Diskurs vor die Augen. Die Partei ist eben nicht nur eine Alternative für Unsichere, sondern stellt deutlich infrage, inwiefern ein „weiter so“ der richtige Weg sein kann.

Wir von wmn geben keine Wahlempfehlungen. Jedem Menschen ist es komplett selbst überlassen, was er oder sie bei der Bundestagswahl wählen will. Alles, was wir tun wollen, ist zu informieren und dazu aufrufen, überhaupt in die Wahlkabine zu gehen.